nam 22 uu 4500 10.17176/20230622-231113-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230622s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230622-231113-0 doi ger 342 23 Mann, Lara Author aut Prekariat Gefängnis - Warum das Urteil des BVerfG zur Gefangenenvergütung nicht im Sinne der arbeitenden Inhaftierten ist Mann, Lara Verfassungsblog 2023-06-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In seiner Entscheidung über die Verfassungsbeschwerden zweier Gefangener aus NRW und Bayern vom 20.6.2023 erklärt das Bundesverfassungsgericht die landesgesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit für mit dem Resozialisierungsgebot aus Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG unvereinbar. Auf den ersten Blick ist die Entscheidung für die Beschwerdeführer ein Erfolg, da das BVerfG eine Verletzung ihres Grundrechts auf Resozialisierung durch die bestehenden landesrechtlichen Vorschriften anerkennt. Jedoch relativiert das Gericht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine angemessene Bezahlung von Gefangenenarbeit, indem es das Kriterium der Angemessenheit aufweicht. Klare Vorgaben in Bezug auf die Vergütung von Gefangenenarbeit sucht man in der Entscheidung vergeblich. CC BY-SA 4.0 BVerfG Gefangenenvergütung Resozialisierung Verfassungsbeschwerde Stein, Jaqueline Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/prekariat-gefangnis/ raw object