http://dx.doi.org/10.59704/5250d108dd0d0d60 https://verfassungsblog.de/pressefreiheit-bverfg-dreyeckland/ Ein Verdacht ins Leere - Juristisches Tauziehen um die Rundfunk- und Pressefreiheit in Karlsruhe Leusch, Katharina ger 2025-11-27 electronic resource text/html ddc:342 Durchsuchung Pressefreiheit Rundfunkfreiheit Vereinsverbot Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Auch wenn die Internetplattform „linksunten.indymedia“ schon vor gut acht Jahren verboten wurde, beschäftigen sich Gerichte weiterhin regelmäßig damit. Nun kam eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hinzu. Die Entscheidung ist zu begrüßen, da sie journalistische Tätigkeit, insbesondere kleiner, freier und unabhängiger Medien, stärkt. Eine Frage, die verfassungsgerichtlich zwar interessant, in dem Beschluss aber keine weitere Erörterung erfuhr, ist: Wie steht es um das Spannungsverhältnis zwischen Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG und der Strafnorm des § 85 Abs. 2 Var. 3 StGB?