nam 22 uu 4500 10.59704/5250d108dd0d0d60 DE-Verfassungsblog cr||||| 251127s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/5250d108dd0d0d60 doi ger 342 23 Leusch, Katharina Author aut Ein Verdacht ins Leere - Juristisches Tauziehen um die Rundfunk- und Pressefreiheit in Karlsruhe Leusch, Katharina Verfassungsblog 2025-11-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Auch wenn die Internetplattform „linksunten.indymedia“ schon vor gut acht Jahren verboten wurde, beschäftigen sich Gerichte weiterhin regelmäßig damit. Nun kam eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hinzu. Die Entscheidung ist zu begrüßen, da sie journalistische Tätigkeit, insbesondere kleiner, freier und unabhängiger Medien, stärkt. Eine Frage, die verfassungsgerichtlich zwar interessant, in dem Beschluss aber keine weitere Erörterung erfuhr, ist: Wie steht es um das Spannungsverhältnis zwischen Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG und der Strafnorm des § 85 Abs. 2 Var. 3 StGB? CC BY-SA 4.0 Durchsuchung Pressefreiheit Rundfunkfreiheit Vereinsverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pressefreiheit-bverfg-dreyeckland/ raw object