Ein Verdacht ins Leere - Juristisches Tauziehen um die Rundfunk- und Pressefreiheit in Karlsruhe Leusch, Katharina Author aut Text xx# 2025 Verfassungsblog 2025-11-27 ger
electronic resource
remote
Computermedien
Online-Ressource
 Auch wenn die Internetplattform „linksunten.indymedia“ schon vor gut acht Jahren verboten wurde, beschäftigen sich Gerichte weiterhin regelmäßig damit. Nun kam eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hinzu. Die Entscheidung ist zu begrüßen, da sie journalistische Tätigkeit, insbesondere kleiner, freier und unabhängiger Medien, stärkt. Eine Frage, die verfassungsgerichtlich zwar interessant, in dem Beschluss aber keine weitere Erörterung erfuhr, ist: Wie steht es um das Spannungsverhältnis zwischen Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG und der Strafnorm des § 85 Abs. 2 Var. 3 StGB? CC BY-SA 4.0 Leusch, Katharina Durchsuchung Pressefreiheit Rundfunkfreiheit Vereinsverbot 342 https://verfassungsblog.de/pressefreiheit-bverfg-dreyeckland/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/5250d108dd0d0d60 251127 10.59704/5250d108dd0d0d60 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)