nam 22 uu 4500 10.59704/440c38dd0a2791a7 DE-Verfassungsblog cr||||| 231026s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/440c38dd0a2791a7 doi ger 342 23 Arzt, Clemens Author aut Pro-Palästina als unmittelbare Gefahr? - Zur Aushöhlung des Versammlungsrechts in aufgeheizten Zeiten Arzt, Clemens Verfassungsblog 2023-10-26 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seit dem menschenverachtenden Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den weiteren Angriffen danach gehen die Wogen international wie auch in Deutschland hoch. Jüdinnen und Juden in Deutschland äußern ihre nur zu berechtigte Besorgnis und Angst vor Übergriffen auch hier. Dass sie diese Sorge haben müssen, ist bedenklich und real, nicht erst seit dem 7. Oktober 2023. Vor diesem Hintergrund hat der Kanzler abermals die deutsche Staatsräson (und Israels Sicherheit als Teil hiervon) aufgerufen und zum Leitbild staatlichen Handelns gemacht. Auf einer politischen oder auch moralphilosophischen Ebene ist das nachvollziehbar. Wenn die Staatsräson indes zum Maßstab der Versammlungsfreiheit in Deutschland wird, knirscht es laut. CC BY-SA 4.0 Demokratie Demonstration Israel-Gaza War Israel-Hamas War Palästina Versammlungsfreiheit Versammlungsrecht (DE-588)4011413-2 gnd Demokratie (DE-588)4070285-6 gnd Demonstration (DE-588)4044381-4 gnd Palästina (DE-588)4063147-3 gnd Versammlungsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pro-palastina-als-unmittelbare-gefahr/ raw object