nam 22 uu 4500 10.59704/12aa9b3d2e412c15 DE-Verfassungsblog cr||||| 240611s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/12aa9b3d2e412c15 doi ger 342 23 Chervet, Johann-Jakob Author aut Protecting the Freedom to Express the „Thought that we Hate“ - Meinungsfreiheit im Schweizer Markenschutzrecht Chervet, Johann-Jakob Verfassungsblog 2024-06-11 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 7. Mai 2024 die Schutzgewährung für das Zeichen „Bimbo QSR“ einer mexikanischen Lebensmittelfirma verneint. Das Gericht hielt auf Grundlage des Art. 2 lit. d des Schweizer Markenschutzgesetzes (MschG) fest, dass „das mehrdeutige Wort "Bimbo" auch als rassistisches Schimpfwort verstanden“ werde und es damit den absoluten Ausschlussgrund der Sittenwidrigkeit erfülle. US Bundesgerichte gehen diese Thematik interessanterweise genau umgekehrt an und setzten die Kompatibilität einer derartigen Schutzverweigerung mit der Meinungsfreiheit ins Zentrum ihrer Analyse. CC BY-SA 4.0 Meinungsfreiheit Rechtsvergleichung (DE-588)4038463-9 gnd Meinungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/protecting-the-freedom-to-express-the-thought-that-we-hate/ raw object