nam 22 uu 4500 10.17176/20200507-133743-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200507s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200507-133743-0 doi ger 342 23 Brade, Alexander Author aut PSPP mit „PEPP“ - Der währungspolitische Kontrollmaßstab des BVerfG als „Ultra-vires-Akt“? Brade, Alexander Verfassungsblog 2020-05-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Entscheidung des BVerfG zu den Kompetenzen der EZB gibt Anlass zu der Annahme, dass das Gericht hier möglicherweise selbst die Grenzen seiner Zuständigkeit überschritten und damit gewissermaßen selbst „ultra vires“ gehandelt hat. Die EZB hat das Urteil zwar zur Kenntnis genommen, aber kühl auf die Entscheidung des EuGH verwiesen. Damit wird der „Gehorsamskonflikt“ mitten in das Europäische System der Zentralbanken hineingetragen. CC BY-NC-ND 4.0 BVerfG EuGH PSPP Ultra Vires Gentzsch, Markus Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pspp-mit-pepp/ raw object