nam 22 uu 4500 10.59704/f7a0c8a44e5e217e DE-Verfassungsblog cr||||| 250310s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/f7a0c8a44e5e217e doi ger 342 23 Stefanopoulou, Georgia Author aut Pushbacks und Verschwindenlassen von Menschen an den Grenzen Europas Stefanopoulou, Georgia Verfassungsblog 2025-03-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ende des letzten Jahres veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung über die Abwehr hybrider Bedrohungen infolge des Einsatzes von „Migration als Waffe“. Migration werde als Taktik hybrider Kriegsführung missbraucht, lautet das Hauptargument der Kommission zur Rechtfertigung einer strengen Grenzpolitik, die das individuelle Asylrecht stark einschränken bzw. beseitigen kann, indem Pushback-Praktiken unter Umständen als legitim betrachtet werden können. Die Mitteilung der Kommission gibt in zweierlei Hinsicht Anlass zur Sorge. Zum einen lassen sich Bedenken mit Blick auf das Asylrecht formulieren, zum anderen – und hier steht die eigentliche Debatte noch aus – im Hinblick auf das Menschlichkeitsverbrechen des Verschwindenlassens. CC BY-SA 4.0 Asylrecht EU-Außengrenze Internationaler Strafgerichtshof Völkerstrafrecht pushbacks (DE-588)4188481-4 gnd Völkerstrafrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pushbacks-und-verschwindenlassen-von-menschen-an-den-grenzen-europas/ raw object