nam 22 uu 4500 10.17176/20210513-211212-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210513s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|eng|| 10.17176/20210513-211212-0 doi eng 342 23 Lehnert, Matthias Author aut Pushbacks sind illegal – und zwar immer Lehnert, Matthias Verfassungsblog 2021-05-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mittlerweile kann kaum mehr bestritten werden, dass an den europäischen Außengrenzen Menschen zurückgewiesen werden, ohne ihr Schutzgesuch geltend machen zu können und ohne ein Prüfverfahren gewährleistet zu bekommen. Derweil werden immer mehr Stimmen laut, die nicht allein die Tatsachen, sondern zugleich das Recht und damit in Frage stellen, dass sogenannte Pushbacks den Menschenrechten, dem Völkerrecht und dem Europarecht widersprechen. Gründe genug für eine Klarstellung: Pushbacks sind illegal, und zwar immer. CC BY-SA 4.0 Asyl Frontex pushbacks Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pushbacks/ raw object