nam 22 uu 4500 10.59704/db925b9c27261ecf DE-Verfassungsblog cr||||| 250516s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/db925b9c27261ecf doi ger 342 23 Ecke, Vincent Author aut Rechtsextremismus im Partybeat - „Ausländer raus!“ und der Straftatbestand der Volksverhetzung Ecke, Vincent Verfassungsblog 2025-05-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im vergangenen Jahr ertönten auf Sylt offen rassistische Parolen – dennoch wurde das Verfahren eingestellt. Dabei enthält der Volksverhetzungsparagraf eine oft unbeachtete Tatbestandsvariante, die genau solche kollektiven Verunglimpfungen erfasst. Gerade angesichts des wachsenden Einflusses rechtsextremer Einstellungen gewinnt die präzise strafrechtliche Einordnung an Bedeutung: Sie schafft die Grundlage, um gesellschaftliche Grenzen für Fehlverhalten klar zu ziehen. Das Schweigen der Staatsanwaltschaft sendet ein besorgniserregendes Signal. CC BY-SA 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/rechtsextremismus-im-partybeat/ raw object