Rechtsextremismus im Partybeat - „Ausländer raus!“ und der Straftatbestand der Volksverhetzung Ecke, Vincent Author aut Text xx# 2025 Verfassungsblog 2025-05-16 ger
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 Im vergangenen Jahr ertönten auf Sylt offen rassistische Parolen – dennoch wurde das Verfahren eingestellt. Dabei enthält der Volksverhetzungsparagraf eine oft unbeachtete Tatbestandsvariante, die genau solche kollektiven Verunglimpfungen erfasst. Gerade angesichts des wachsenden Einflusses rechtsextremer Einstellungen gewinnt die präzise strafrechtliche Einordnung an Bedeutung: Sie schafft die Grundlage, um gesellschaftliche Grenzen für Fehlverhalten klar zu ziehen. Das Schweigen der Staatsanwaltschaft sendet ein besorgniserregendes Signal. CC BY-SA 4.0 Ecke, Vincent 342 https://verfassungsblog.de/rechtsextremismus-im-partybeat/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/db925b9c27261ecf 250516 10.59704/db925b9c27261ecf Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)