nam 22 uu 4500 10.59704/2c55c193181ce354 DE-Verfassungsblog cr||||| 250830s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/2c55c193181ce354 doi ger 342 23 König, Anna-Katharina Author aut Regelungslosigkeit als Prinzip - Warum das Vergesellschaftungsrahmengesetz der Berliner Stadtbevölkerung einen Bärendienst erweist König, Anna-Katharina Verfassungsblog 2025-08-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Vergesellschaftung von Grund und Boden ist eines der umstrittensten Instrumente des Grundgesetzes. Im Zuge der Debatten um eine Neuausrichtung des Berliner Wohnungsmarkts hat die dortige SPD-Fraktion nun einen Entwurf für ein sog. Vergesellschaftungsrahmengesetz erarbeitet. Ein Blick in den Entwurf lässt erahnen: Hier entsteht ein regelungsloses Gesetz, welches die Verfassung lediglich nachbilden soll, ihren Sinn aber verkennt. Denn der Entwurf definiert auch solche Eigentumsregulierungen, die bislang als bloße Inhalts- und Schrankenbestimmungen galten, als eine Vergesellschaftung – und macht sie damit entschädigungspflichtig. CC BY-SA 4.0 Eigentum Gemeinnützigkeit Vergesellschaftung Vergesellschaftungsrahmengesetz Laven, Timo Author aut (orcid)0000-0001-6094-1820 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/regelungslosigkeit-als-prinzip/ raw object