nam 22 uu 4500 10.17176/20221031-220123-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221031s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221031-220123-0 doi ger 342 23 Rhein-Fischer, Paula Author aut Regieren der Erinnerung durch Recht - Die problematische Reform des Volksverhetzungstatbestandes nach § 130 (5) StGB n.F. Rhein-Fischer, Paula Verfassungsblog 2022-10-31 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Knapp zwölf Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist implementiert Deutschland die von einem EU-Rahmenbeschluss vorgegebene Pflicht, die Leugnung von Völkermorden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter Strafe zu stellen. Was ein hehres Ziel ist – die Bekämpfung von Geschichtsrevisionismus –, zieht Probleme nach sich, die zum Teil im Rahmenbeschluss selbst wurzeln, zum Teil in der deutschen Umsetzung. CC BY-SA 4.0 Erinnerungspolitik Holocaustleugnung Meinungsfreiheit Strafrecht Volksverhetzung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/regieren-der-erinnerung-durch-recht/ raw object