nam 22 uu 4500 10.17176/20220921-230542-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220921s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220921-230542-0 doi ger 342 23 Gerhold, Maximilian Author aut Rote Ampel für Geisterfahrer - Zur (hoffentlich letzten) EuGH-Entscheidung in Sachen Vorratsdatenspeicherung Gerhold, Maximilian Verfassungsblog 2022-09-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der „Neustart der Geisterfahrer“, wie Kurt Graulich die nach der Digital Rights Ireland-Entscheidung entfachte Debatte über die Vorratsdatenspeicherung beschrieb und damit die Intensität der Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegner gut einfing, hat auf den ersten Blick ihr vorläufiges und erwartbares Ende in Luxemburg gefunden. Dass die Entscheidung hier besprochen wird, bedeutet keinesfalls, dass sie neuartige Impulse bringt oder, wie der Bundesjustizminister meint, (in einem rechtlichen Sinne) „historisch“ sei. Denn die Unionsrechtswidrigkeit der deutschen Vorratsdatenspeicherung war spätestens ab 2016 deutlich. CC BY-SA 4.0 Data Retention Datenschutz Quick Freeze Vorratsdatenspeicherung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/rote-ampel-fur-geisterfahrer/ raw object