Angewandte Modernisierung - Zur Rücknahme einer Einbürgerung vor dem VG Berlin
Weber, Ferdinand
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2026
Verfassungsblog
2026-06-29
ger
Das VG Berlin hat die Rücknahme einer Einbürgerung wegen nachträglich bekannt gewordener Instagram-Postings mit Bezug zur Hamas im vorläufigen Rechtsschutz für offensichtlich rechtmäßig gehalten. Der Prozessvertreter hat Beschwerde angekündigt. Diese Ankündigung ist eine gute Nachricht. Denn bei diesem Fall wird es nicht bleiben. Das 2024 reformierte Staatsangehörigkeitsrecht erleichtert und verschärft das Einbürgerungsrecht zugleich. Diese Perspektive braucht mehr Differenzierung: Grundrechtspositionen sind bei der Auslegung gesetzlicher Einbürgerungsausschlüsse und Rücknahmeregelungen zu beachten – und vor diesen Schwierigkeiten stand auch das VG Berlin.
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Weber, Ferdinand
Deutschland
Einbürgerung
Grundrechte
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