http://dx.doi.org/10.59704/85a4ec9a986a988b https://verfassungsblog.de/rustungsexporte-volkerrecht-wehrverfassung/ Unter Kontrolle - Rüstungsexportpolitik als Teil der Außen- und Wehrverfassung Ley, Isabelle ger 2026-11-09 electronic resource text/html ddc:342 Rüstungsexporte Völkerrecht Wehrverfassungsrecht Zeitenwende Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Bundesrepublik ist der fünftgrößte Exporteur von Rüstungsgut. Dennoch spielte das Thema der Rüstungsexporte lange Zeit keine große Rolle. Die fehlende Aufmerksamkeit trug dazu bei, dass ein Politikfeld von erheblicher außen- und sicherheitspolitischer Relevanz weitgehend exekutiv geprägt blieb: Der Bundestag hat nicht mitzureden; auch gerichtlicher Kontrolle ist der Rüstungsexport schwer zugänglich. Das ändert sich im Zuge der Zeitenwende. Was bedeutet ein sich wandelnder geopolitischer Kontext für die institutionelle Kontrolle des Rüstungsexports? Mehr parlamentarische und gerichtliche Kontrolle der Exportgenehmigungen wäre wünschenswert.