nam 22 uu 4500 10.59704/004d931fa674f47b DE-Verfassungsblog cr||||| 240105s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/004d931fa674f47b doi ger 342 23 Heußner, Hermann Author aut Sächsischer Schnellschuss - Warum die Idee eines verkappten Parlamentsplebiszits keine direkte Demokratie und gefährlich ist Heußner, Hermann Verfassungsblog 2024-01-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ende November 2023 verkündete die CDU in Berlin, die Bürger erneut über die Bebauung des Tempelhofer Feldes abstimmen zu lassen. Anfang Dezember 2023 hat die Kenia-Koalition in Sachsen einen Gesetzentwurf (Drs. 7/15055) in den Landtag eingebracht, wonach die Landtagsmehrheit Volksentscheide anberaumen können soll. Damit setzt sich eine Entwicklung fort, wie sie seit 2015 wiederholt zu beobachten ist: Regierungen bzw. Regierungsmehrheiten versuchen, die Befugnis zu erlangen, Volksabstimmungen „von oben“ (Plebiszite) auslösen zu dürfen. Deshalb stellen sich folgende Fragen: Welche Formen von Plebisziten gibt es, warum sind sie so verlockend und gleichzeitig so gefährlich und wie kann das geplante sächsische Plebiszit verhindert werden. CC BY-SA 4.0 Direkte Demokratie Direkte Demokratie Gesetzgebung Plebiszit Sachsen Sachsen. Sächsischer Landtag | Dresden Volksabstimmung Volksabstimmung (DE-588)4134792-4 gnd Direkte Demokratie (DE-588)124827-3 gnd Sachsen. Sächsischer Landtag | Dresden (DE-588)4134790-0 gnd Volksabstimmung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/sachsischer-schnellschuss/ raw object