nam 22 uu 4500 10.17176/20230728-132154-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230728s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230728-132154-0 doi ger 342 23 Brenner, Michael Author aut Scharfes Schwert oder bloßes Gesetzeslametta? - Das Gebot der Verfassungstreue von Landräten auf dem Prüfstand Brenner, Michael Verfassungsblog 2023-07-28 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In einer demokratischen Wahl ist der AfD-Politiker und Landtagsabgeordnete Robert Sesselmann zum Landrat von Sonneberg gewählt worden. Während an der Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs keinerlei Zweifel bestehen, gibt das Ergebnis der Wahl doch Anlass, darüber nachzudenken, ob und wie Personen, die der freiheitlichen demokratischen Grundordnung feindselig gegenüberstehen, von der Teilnahme an einer Wahl ferngehalten werden können. Das Thüringer Kommunalwahlrecht sieht dafür in § 24 Abs. 3 ThürKWG eine Verfassungstreueprüfung vor, die der AfD-Kandidat Sesselmann jedoch vorläufig bestanden hat. Ist die Norm ernstgemeint oder bloßes Lippenbekenntnis? Der erste Praxistest zeigt: § 24 Abs. 3 S. 1 ThürKWG ist zu dünn, um effektives Instrument der wehrhaften Demokratie zu sein. CC BY-SA 4.0 AfD Kommunalrecht Sonneberg Thüringen Verfassungstreue Wehrhafte Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/scharfes-schwert-oder-bloses-gesetzeslametta/ raw object