nam 22 uu 4500 10.59704/9cedd747cd8a9802 DE-Verfassungsblog cr||||| 240701s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/9cedd747cd8a9802 doi ger 342 23 Wieland, Joachim Author aut Peinigen statt Wegtragen - Unverhältnismäßigkeit von Schmerzgriffen gegen friedlich Protestierende Wieland, Joachim Verfassungsblog 2024-07-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Berliner Polizei hat gegenüber Klimaaktivisten, die sich auf eine Straße gesetzt hatten, um diese zu blockieren, sogenannte Schmerzgriffe bzw. Nervendrucktechniken zunächst angedroht und sodann angewendet. Beide polizeilichen Maßnahmen, also Androhung und Anwendung, verstoßen gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip, weil das Wegtragen der Aktivisten ein milderes Mittel wäre. Je nach den Umständen des Einzelfalles kommt auch ein Verstoß gegen das Folterverbot in Betracht. CC BY-SA 4.0 Folterverbot Polizei Schmerzgriffe Unmittelbarer Zwang Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (DE-588)1079913343 gnd Folterverbot (DE-588)4046595-0 gnd Polizei (DE-588)4061844-4 gnd Unmittelbarer Zwang (DE-588)4191765-0 gnd Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/schmerzgriffe-unverhaltnismasig-und-rechtswidrig-bei-sitzblockaden/ raw object