nam 22 uu 4500 10.17176/20170704-211404 DE-Verfassungsblog cr||||| 170704s2017||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170704-211404 doi ger 342 23 Rusteberg, Benjamin Author aut Schrödingers Camp oder die Versammlungsfreiheit vor dem Gesetz Rusteberg, Benjamin Verfassungsblog 2017-07-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der juristische Kampf um das Protestcamp gegen den G20-Gipfel in Hamburg war keine ruhmvolle Episode in der Geschichte des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war eine Mogelpackung, die Einwände der Stadt Hamburg eine Farce, und der einstweilige Rechtsschutz hat sich vorläufig als unfähig erwiesen, Rechtsfrieden herzustellen. Es zeigt sich, dass der Rechtsunterworfene, nur weil er vor Gericht obsiegt, noch lange nicht zu seinem Recht kommen muss, sondern mitunter wieder genau da anlangt, wo er am Anfang gestartet ist. CC BY-NC-ND 4.0 Einstweiliger Rechtsschutz freedom of assembly Rechtsstaatsprinzip Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/schroedingers-camp-oder-die-versammlungsfreiheit-vor-dem-gesetz/ raw object