Schrödingers Camp oder die Versammlungsfreiheit vor dem Gesetz
Rusteberg, Benjamin
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xx#
2017
Verfassungsblog
2017-07-04
ger
Der juristische Kampf um das Protestcamp gegen den G20-Gipfel in Hamburg war keine ruhmvolle Episode in der Geschichte des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war eine Mogelpackung, die Einwände der Stadt Hamburg eine Farce, und der einstweilige Rechtsschutz hat sich vorläufig als unfähig erwiesen, Rechtsfrieden herzustellen. Es zeigt sich, dass der Rechtsunterworfene, nur weil er vor Gericht obsiegt, noch lange nicht zu seinem Recht kommen muss, sondern mitunter wieder genau da anlangt, wo er am Anfang gestartet ist.
CC BY-NC-ND 4.0
Rusteberg, Benjamin
Einstweiliger Rechtsschutz
freedom of assembly
Rechtsstaatsprinzip
Versammlungsfreiheit
342
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Verfassungsblog
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10.17176/20170704-211404
170704
10.17176/20170704-211404
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