nam 22 uu 4500 10.59704/80004c88064ae307 DE-Verfassungsblog cr||||| 250303s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/80004c88064ae307 doi ger 342 23 Meinel, Florian Author aut Fiscal Hamlets - Die Bundesrepublik vor der Spaltung der Finanzverfassung Meinel, Florian Verfassungsblog 2025-03-03 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nichts bestimmt die begonnenen Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD stärker als die Schuldenbremse. Sie und nicht, wie im Wahlkampf fast allgemein behauptet wurde, die Migration, ist die Mutter aller Probleme. Tritt die noch bis zur Konstituierung des 21. Bundestages bestehende verfassungsändernde Mehrheit dem Vorschlag näher, militärische Verteidigung und Infrastrukturmodernisierung in zwei gewaltigen Sondervermögen – die Rede ist von jeweils 400 Mrd. Euro – zu institutionalisieren, gleichzeitig aber die Schuldenbremse formal nicht anzutasten, so bedeutet das nichts weniger als die Spaltung ihrer Finanzverfassung; tendenziell die Spaltung ihrer ökonomischen Verfassung überhaupt. CC BY-SA 4.0 Finanzverfassung Politische Ökonomie Politische Ökonomie Schuldenbremse Sondervermögen Sondervermögen (DE-588)4115586-5 gnd Politische Ökonomie (DE-588)4191754-6 gnd Sondervermögen Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/schuldenbremse-sondervermogen-politische-okonomie/ raw object