nam 22 uu 4500 10.59704/51e6d7b1fb1103d7 DE-Verfassungsblog cr||||| 240219s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/51e6d7b1fb1103d7 doi ger 342 23 Dittrich, Lars Author aut Schutz ist gut, Vertrauen ist besser - Böckenförde-Diktum und die Reformdebatte um das Bundesverfassungsgericht Dittrich, Lars Verfassungsblog 2024-02-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier „Wehrhafte Demokratie“, „Grundrechtsverwirkung“ und „Parteiverbot“ klingt es dieser Tage durch Straßen, Foren und Medien. „Endlich“ möchte man meinen, schließlich zeigen Beispiele in Polen, Ungarn, Israel und den USA, welch bemerkenswert fragile Gebilde Demokratie und Rechtsstaat weltweit sind. Die Forderungen zum Schutz der Verfassung sind nicht länger nur Parolen. Stattdessen gibt es inzwischen konkrete Überlegungen, das Bundesverfassungsgericht besser zu schützen. Entsprechende Überlegungen dürfen allerdings nicht den Blick dafür verstellen, dass auch eine erfolgreiche Reform beileibe nicht alle Gefährdungen beseitigen würde. CC BY-SA 4.0 BVerfG BVerfG-Resilienz BVerfGG Böckenförde Demokratie Deutschland (Bundesrepublik). Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Resilienz Zustimmungsvorbehalt (DE-588)35194-5 gnd Deutschland (Bundesrepublik). Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/schutz-ist-gut-vertrauen-ist-besser/ raw object