nam 22 uu 4500 10.17176/20210318-154122-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210318s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210318-154122-0 doi ger 342 23 Gallon, Johannes Author aut Schutzverpflichtungen aus dem Infektionsschutzgesetz - Warum Landesregierungen und Gesundheitsämter bei Überschreitung der gesetzlichen Schwellenwerte die Corona-Bekämpfungsmaßnahmen verschärfen müssen Gallon, Johannes Verfassungsblog 2021-03-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Trotz steigender Inzidenzen wollen Bund und Länder in der Hoffnung auf Schnelltests und Impfstoffe die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung weiter schrittweise lockern. Ob dies nachhaltig einen Weg in die Normalität weist, ist ungewiss. Die wissenschaftliche Politikberatung hält auch andere Konzepte bereit. In der politischen Debatte diskutiert man die die unterschiedlichsten 7-Tages-Inzidenzwerte – 50, 100 und sogar 200 – die dem Infektionsschutzgesetz so nicht zu entnehmen sind. Vielmehr nennt § 28a III IfSchG die Schwellenwerte 50 und 35. Bei genauerem Hinsehen spricht viel dafür, dass diese Norm die zuständigen Behörden sogar dazu verpflichtet, Maßnahmen der Pandemiebekämpfung zu treffen und zu verschärfen, wenn diese Schwellenwerte überschritten sind. CC BY-SA 4.0 Coronavirus Infektionsschutzrecht Schutzpflicht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/schutzverpflichtungen-aus-dem-infektionsschutzgesetz/ raw object