nam 22 uu 4500 10.17176/20230912-220813-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230912s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230912-220813-0 doi ger 342 23 Hecker, Wolfgang Author aut Schwach, aber rechtmäßig - Die Abschwächung des Klimaschutzgesetzes verstößt nicht gegen das Grundgesetz  Hecker, Wolfgang Verfassungsblog 2023-09-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Bundesregierung plant eine Änderung des Klimaschutzgesetzes (KSG), in der es vor allem auch um eine Modifikation der bisherigen Regelungen zu den Sektorenzielen geht. Die vorgesehene Änderung hat erhebliche Kritik ausgelöst. Der Aufruf „Für eine völker- und verfassungsrechtskonforme Klimaschutzpolitik“ vom 31.8.2023 fordert die gesetzgebenden Organe des Bundes auf, die Klimaziele nicht abzuschwächen, und nimmt dabei wie viele andere Stellungnahmen auch auf den Klimabeschluss des BVerfG von 2021 Bezug. Dass die politische Kritik an einer Abschwächung des Klimaschutzgesetzes verfassungsrechtlich mit dem Klimabeschluss des BVerfG abgestützt werden kann, ist allerdings keineswegs so eindeutig, wie es in zahlreichen aktuellen Stellungnahmen zu dem Thema aufscheint. Denn auch nach dem Klimabeschluss sind gewisse Modifikationen und Abschwächungen der Einzelregelungen des Klimakonzepts durchaus zulässig. CC BY-SA 4.0 Art. 20a GG Klimakrise Klimaschutzgesetz Sektorziele Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/schwach-aber-rechtmasig/ raw object