nam 22 uu 4500 10.17176/20230601-231140-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230531s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230601-231140-0 doi ger 342 23 Rabe, Lea Author aut Selbstbestimmt, aber ausgeschlossen? - Überlegungen zu Art. 3 GG anlässlich des Referentenentwurfs zum Selbstbestimmungsgesetz Rabe, Lea Verfassungsblog 2023-05-31 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 5. Mai 2023 legte das BMFSJ den Referentenentwurf (RefE) zum neuen Selbstbestimmungsgesetz vor, der vorsieht, das Verfahren zur Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister zu vereinfachen. Die Resonanz unter Betroffenenverbänden auf diese epochale Neuerung ist im Grundsatz positiv. Der vorliegende Beitrag mahnt daher auch eine unzureichende Reflexion der Geschlechtergleichheit an, die in Art. 3 Abs. 2 und 3 GG statuiert und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausdifferenziert ist. Dem gleichheitsdogmatischen Umwälzungspotential, das der Marge zwischen Vulnerabilitätsdoktrin und Förderauftrag erwächst, wird der RefE jedoch nicht gerecht. Bedenklich sind die §§ 6 und 7 SBBG-RefE, die nicht-binäre Personen von positiven Maßnahmen ausnehmen. CC BY-SA 4.0 Art. 3 GG Geschlechtergleichheit geschlechtliche Selbstbestimmung Gleichheitsgrundsatz Selbstbestimmungsgesetz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/selbstbestimmt-aber-ausgeschlossen/ raw object