nam 22 uu 4500 10.59704/0649f858cd14f186 DE-Verfassungsblog cr||||| 240201s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/0649f858cd14f186 doi ger 342 23 Gundling, Lukas C. Author aut (orcid)0000-0001-8303-8941 Selbstergänzung zur Vermeidung politischer Blockaden des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Gundling, Lukas C. Verfassungsblog 2024-02-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Was passiert, wenn die politischen Verhältnisse in Thüringen dazu führen, dass die vakanten Richter*innenposten am Thüringer Verfassungsgerichtshof über längere Zeit unbesetzt bleiben und deshalb das Gericht funktionsunfähig wird? Die Amtsfortführung eines Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs ist nicht unbegrenzt möglich. Eine solche Situation würde den Verfassungsstaat zumindest in eine Krise stürzen können, bedenkt man die vielen Aufgaben des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, die ihm durch Verfassung und Gesetz zugewiesen sind. Dieses Problem ließe sich lösen, wenn man als Auffangregelung für eine blockierte Nachwahl den Mitgliedern des Gerichtshofs die Ergänzung selbst überlässt. CC BY-SA 4.0 Obstruktion [Politik] Parlamentarische Obstruktion Richterwahl Selbstergänzung Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Thüringer Verfassungsgerichtshof Verfassungsgericht (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] (DE-588)5179113-4 gnd Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/selbsterganzung-zur-vermeidung-politischer-blockaden-des-thuringer-verfassungsgerichtshofs/ raw object