nam 22 uu 4500 10.17176/20170531-124342 DE-Verfassungsblog cr||||| 141111s2014||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170531-124342 doi ger 342 23 Flessner, Axel Author aut Selbstermächtigung und Selbstentmachtung in einem – die Europäische Union und der Investorenschutz nach CETA Flessner, Axel Verfassungsblog 2014-11-11 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der mit Kanada verhandelte Text eines „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA), das die Kommission dem Rat der EU zum Abschluss empfehlen will, liegt seit Ende September vor. In zwei ausführlichen Rechtsgutachten ist er inzwischen für unvereinbar mit dem EU-Recht erklärt worden. Kompetenzrechtlich ist auf Grund der Gutachten festzustellen: Die Kommission betreibt mit CETA eine Selbstermächtigung und eine Selbstentmachtung der EU in einem. Das Kunststück kann aber nach Gesetz und Recht der Union nicht gelingen. CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/selbstermaechtigung-und-selbstentmachtung-einem-die-europaeische-union-und-der-investorenschutz-nach-ceta/ raw object