nam 22 uu 4500 10.17176/20160219-104659 DE-Verfassungsblog cr||||| 160218s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20160219-104659 doi ger 342 23 Steinbeis, Maximilian Author aut Sind Staaten auch nur Menschen? Steinbeis, Maximilian Verfassungsblog 2016-02-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Grundrechte sind für Menschen da, nicht für Staaten. Das ist nach deutscher Verfassungsdoktrin so selbstverständlich, dass man sich kaum traut es hinzuschreiben. Der Staat hat keine Grundrechte, kann schon aus denklogischen Gründen keine haben. Grundrechte binden die öffentliche Gewalt: Sie sollen ihr nicht Freiheit geben, sondern welche nehmen. Gilt das auch für europäische Grundrechte? Das könnte zweifelhaft erscheinen, wenn man das heute verkündete Urteil Bank Mellat des Europäischen Gerichtshofs ansieht. CC BY-NC-ND 4.0 European fundamental rights Kadi Subjects of fundamental rights UN Sanctions Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/sind-staaten-auch-nur-menschen/ raw object