nam 22 uu 4500 10.59704/a7dbfa1944a3a34f DE-Verfassungsblog cr||||| 240819s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/a7dbfa1944a3a34f doi ger 342 23 Lund, Nils Author aut Friedliche Gewalt! - Ein Plädoyer für die Rechtsprechung zu Sitzblockaden Lund, Nils Verfassungsblog 2024-08-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In seinem Beitrag vom 13. August beleuchtet Thomas Groß die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden und ihre Bedeutung für die Bewertung von Protestaktionen der Letzten Generation. Es widerspräche der Normhierarchie, wenn der einfache Gesetzgeber berechtigt wäre, als „friedlich“ qualifiziertes Verhalten mit dem entgegengesetzten Begriff der „Gewalt“ zu belegen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Rechtsprechung der Karlsruher Richterinnen und Richter seit Jahrzehnten von der Einsicht geprägt ist, dass eine Versammlung, die nach strafrechtlichen Maßstäben Gewalt ausübt, nicht zwangsläufig unfriedlich i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG ist. CC BY-SA 4.0 Letzte Generation Letzte Generation Nötigung Sitzblockaden Versammlungsfreiheit (DE-588)1282939076 gnd Letzte Generation Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/sitzblockaden-gewalt/ raw object