Friedliche Gewalt! - Ein Plädoyer für die Rechtsprechung zu Sitzblockaden Lund, Nils Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-08-19 ger
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 In seinem Beitrag vom 13. August beleuchtet Thomas Groß die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden und ihre Bedeutung für die Bewertung von Protestaktionen der Letzten Generation. Es widerspräche der Normhierarchie, wenn der einfache Gesetzgeber berechtigt wäre, als „friedlich“ qualifiziertes Verhalten mit dem entgegengesetzten Begriff der „Gewalt“ zu belegen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Rechtsprechung der Karlsruher Richterinnen und Richter seit Jahrzehnten von der Einsicht geprägt ist, dass eine Versammlung, die nach strafrechtlichen Maßstäben Gewalt ausübt, nicht zwangsläufig unfriedlich i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG ist. CC BY-SA 4.0 Lund, Nils Letzte Generation Letzte Generation Nötigung Sitzblockaden Versammlungsfreiheit Letzte Generation 342 https://verfassungsblog.de/sitzblockaden-gewalt/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/a7dbfa1944a3a34f 240819 10.59704/a7dbfa1944a3a34f Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)