nam 22 uu 4500 10.59704/377ad2311e455c09 DE-Verfassungsblog cr||||| 240603s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/377ad2311e455c09 doi ger 342 23 Panahi, Tahireh Author aut Soft law, hardcore? - Die rechtliche Durchsetzung von Verhaltenskodizes nach dem Digital Services Act Panahi, Tahireh Verfassungsblog 2024-06-03 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Soft Law bietet die Möglichkeit der agilen und flexiblen Regulierung, die sich gerade an die dynamische digitale Entwicklung anpassen kann. Allerdings gilt Soft Law durch seine unverbindliche Natur als wenig effektiv. Mit dem Digital Services Act (DSA) beschreitet die EU jedoch einen unkonventionellen Weg, indem sie Hard Law und Soft Law in – zumindest aus dogmatischer Perspektive – eigentümlicher Weise miteinander verbindet. Der DSA ist selbst eine rechtsverbindliche EU-Verordnung, welche jedoch Soft Law Instrumente vorsieht und sogar Vorschriften zu ihrer rechtlichen Durchsetzung enthält. Derlei Regelungstechniken sind im Unionsrecht zwar durchaus bekannt, doch stellen sie zumindest der öffentlichen Wahrnehmung des DSA als ‚Verfassung des Internets‘ in Frage. Wie weitreichend kann eine solche Verfassung sein, die wesentliche Fragen an (exekutiv initiiertes, privat gesetztes) Soft Law auslagert? CC BY-SA 4.0 Digital Services Act DSA Soft Law de Bittencourt Siqueira, Andressa Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/soft-law-dsa-ko-regulierung/ raw object