nam 22 uu 4500 10.59704/c13e3b33fce38251 DE-Verfassungsblog cr||||| 240117s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/c13e3b33fce38251 doi ger 342 23 Sauter, Philipp Author aut Sparen auf Kosten des Völkerrechts - Die Schuldenbremse im Spannungsverhältnis mit dem internationalen Klimaschutzregime Sauter, Philipp Verfassungsblog 2024-01-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seitdem die Schuldenbremse durch das Bundesverfassungsgericht in seinem wegweisenden Urteil vom 15. November 2023 scharfgestellt worden ist, steht die Ampel vor der Herausforderung, einen Haushalt aufzustellen, der den Anforderungen des Klimaschutzes gerecht wird. Sowohl das Urteil als auch erste Reformüberlegungen wurden auf diesem Blog bereits kritisch erörtert (etwa hier und hier). Dieser Beitrag beleuchtet dagegen, inwieweit die Auslegung der Schuldenbremse durch das Bundesverfassungsrecht in einem Spannungsverhältnis mit Deutschlands Verpflichtungen aus dem internationalen Klimaschutzrecht steht. Dabei zeigen sich drei Konfliktlinien, die sich ohne eine Reform der Schuldenbremse noch vertiefen und zuspitzen werden. CC BY-SA 4.0 Haushaltsrecht Haushaltsrecht Klimafinanzierung Klimafinanzierung Klimakrise Pariser Übereinkommen Schuldenbremse Völkerrecht (DE-588)4072350-1 gnd Haushaltsrecht (DE-588)1196557772 gnd Klimafinanzierung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/sparen-auf-kosten-des-volkerrechts/ raw object