nam 22 uu 4500 10.59704/dfec7ed0b3eda087 DE-Verfassungsblog cr||||| 240830s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/dfec7ed0b3eda087 doi ger 342 23 Brandau, Anna-Mira Author aut Sperrminorität kommt vor dem Fall - Wie der Rechtsstaat in Thüringen, Sachsen und Brandenburg blockiert werden könnte Brandau, Anna-Mira Verfassungsblog 2024-08-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Hat man im letzten Jahrzehnt die Rechtsstaatlichkeitsdebatte in Europa Ebene, so blieb einem neben den erschütternden Entwicklungen in Ungarn und Polen auch eines in Erinnerung: deutsche Überheblichkeit. Das, was da im Osten Europas vor sich ging, das könne hier nicht passieren. Zu sicher seien unsere rechtsstaatlichen Institutionen, zu etabliert das System. Nun wird in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gewählt. CC BY-SA 4.0 Brandenburg Landtagswahl Parlamentarische Obstruktion Richterwahlausschuss Sachsen Sperrminorität Sperrminorität Thüringen Verfassungsgericht (DE-588)4034386-8 gnd Landtagswahl (DE-588)4818010-5 gnd Sperrminorität Talg, Juliana Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/sperrminoritat-kommt-vor-dem-fall/ raw object