Staatliche Schutzpflichten gegen Rassismus statt AfD-Verbot
Barskanmaz, Cengiz
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aut
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xx#
2024
Verfassungsblog
2024-04-11
ger
Der Rassismus- und Antisemitismusvorwurf dient als wesentliches Argument für ein Verbot der AfD. Aus rassismuskritischer Perspektive geht die Verbotsdebatte allerdings fehl. Sie erschöpft sich in einem symbolischen Antirassismus, der eine ebenso symbolische Antirassismuspolitik fördert, die an der Realität vulnerabler Gruppen vorbeigeht. Zudem externalisiert die Debatte um das AfD-Verbot den Rassismus der sogenannten Mitte und wirbt für einen rechtsstaatlich und demokratietheoretisch bedenklichen repressiven Antirassismus.
CC BY-SA 4.0
Barskanmaz, Cengiz
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