nam 22 uu 4500 10.17176/20190211-221755-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190118s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190211-221755-0 doi ger 342 23 Wihl, Tim Author aut Staatsschutz 3.0? Der Verfassungsschutz vor der Tendenzwende Wihl, Tim Verfassungsblog 2019-01-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die soeben gefällten AfD-Entscheidungen des Bundesverfassungsschutzes könnten den Übergang zu einer dritten Phase des Staatsschutzes markieren: vom Majestätsschutz über den Republikschutz zum Menschenschutz. Dies liegt in erster Linie an der Begründung des Bundesamtes, die sich zuvörderst auf die Missachtung der Menschenwürde und demokratischen Gleichheit von als migrantisch markierten Menschen stützt, die in Teilen der AfD zum Ausdruck kommt. Eine solche Tendenzwende des Verfassungsschutzes stößt sich freilich mit dem eigenen Selbsterhaltungsinteresse der Behörde. Sie müsste daher auch institutionelle Konsequenzen haben. CC BY-NC-ND 4.0 AfD Menschenwürde Verfassungsschutz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/staatsschutz-3-0-der-verfassungsschutz-vor-der-tendenzwende/ raw object