nam 22 uu 4500 10.59704/117ce53795577bf5 DE-Verfassungsblog cr||||| 250116s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/117ce53795577bf5 doi ger 342 23 Höpner, Martin Author aut Steht die Mindestlohnrichtlinie vor dem Aus? - Zu den Schlussanträgen von Generalanwalt Emiliou zur dänischen Nichtigkeitsklage gegen die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der EU Höpner, Martin Verfassungsblog 2025-01-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die im Oktober 2022 verabschiedete Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der EU sticht vor allem durch ihren hohen Symbolwert hervor. Dänemark sah die Richtlinie außerhalb der Kompetenzen des Unionsgesetzgebers und klagte, unterstützt von Schweden, vor dem Europäischen Gerichtshof. Am 14. Januar 2025 legte Generalanwalt Emiliou seine Schlussanträge vor. Niemand fällt aus allen Wolken, wenn der Generalanwalt bestätigt, dass sich der Unionsgesetzgeber mit der Mindestlohn-RL auf äußerst dünnes Eis begeben hat. Gleichwohl hätte man die Anträge so nicht erwartet. Der GA empfiehlt, die Richtlinie in vollem Umfang für nichtig zu erklären. CC BY-SA 4.0 Arbeitnehmerrechte EuGH Generalanwalt Koalitionsrecht Mindestlohn Mindestlohn Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union | Europäische Union (DE-588)4170008-9 gnd Mindestlohn (DE-588)1284616746 gnd Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union | Europäische Union Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/steht-die-mindestlohnrichtlinie-vor-dem-aus/ raw object