http://dx.doi.org/10.59704/0bcc940bf98ef1ac https://verfassungsblog.de/straflos-im-landtag/ Straflos im Landtag - Wie zeitgemäß ist die Abgeordnetenimmunität? Britz, Thomas Moini, Bijan ger 2024-03-06 electronic resource text/html ddc:342 Abgeordnetenimmunität Abgeordnetenrechte AfD Immunität [Recht] Parlamentsrecht Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Thüringer Landtag Immunität [Recht] Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Einmal angenommen, die AfD bekäme eine absolute Mehrheit im Thüringer Landtag. Und einer ihrer Abgeordneten verharmloste auf einer Parteiveranstaltung den Holocaust. Oder schlüge eine Demonstrantin krankenhausreif. Sofern er nicht bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages deshalb festgenommen würde, könnte seine Fraktion es zumindest für die Dauer der Legislaturperiode verhindern, dass er dafür zur Verantwortung gezogen würde. Dieser Immunitätsschutz offenbart im Lichte einer möglicherweise extremistischen Parlamentsmehrheit einen blinden Fleck.