nam 22 uu 4500 10.59704/0bcc940bf98ef1ac DE-Verfassungsblog cr||||| 240306s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/0bcc940bf98ef1ac doi ger 342 23 Britz, Thomas Author aut Straflos im Landtag - Wie zeitgemäß ist die Abgeordnetenimmunität? Britz, Thomas Verfassungsblog 2024-03-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Einmal angenommen, die AfD bekäme eine absolute Mehrheit im Thüringer Landtag. Und einer ihrer Abgeordneten verharmloste auf einer Parteiveranstaltung den Holocaust. Oder schlüge eine Demonstrantin krankenhausreif. Sofern er nicht bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages deshalb festgenommen würde, könnte seine Fraktion es zumindest für die Dauer der Legislaturperiode verhindern, dass er dafür zur Verantwortung gezogen würde. Dieser Immunitätsschutz offenbart im Lichte einer möglicherweise extremistischen Parlamentsmehrheit einen blinden Fleck. CC BY-SA 4.0 Abgeordnetenimmunität Abgeordnetenrechte AfD Immunität [Recht] Parlamentsrecht Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Thüringer Landtag (DE-588)4026635-7 gnd Immunität [Recht] (DE-588)14747-3 gnd Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Moini, Bijan Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/straflos-im-landtag/ raw object