nam 22 uu 4500 10.17176/20230727-012158-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230726s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230727-012158-0 doi ger 342 23 Aust, Helmut Philipp Author aut Streumunition und Völkerrecht - Zur Verwendung von Streumunition durch die Ukraine und die Folgen für verbündete Staaten wie die Bundesrepublik Deutschland Aust, Helmut Philipp Verfassungsblog 2023-07-26 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In den zurückliegenden Wochen ist intensiv über die Lieferung von Streumunition durch die Vereinigten Staaten von Amerika an die Ukraine und den nachfolgenden Einsatz dieser Munition diskutiert worden. Der Einsatz solcher Munition kann ein wirksames militärisches Mittel darstellen, weswegen die Ukraine gezielt bei ihren Verbündeten nach der Lieferung solcher Munition nachgesucht hat, um ihre Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg effektiver zu gestalten. Es kann aber nach den für eine Abwägung zwischen militärischer Notwendigkeit und Schutzstandards offenen Regeln des humanitären Völkerrechts Situationen geben, in denen Streumunition völkerrechtskonform von Staaten eingesetzt werden darf, die nicht Vertragsparteien des Osloer Abkommens sind. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn der Einsatz der Streumunition in einem Kontext erfolgt, bei dem zivile Opfer praktisch ausgeschlossen werden können. CC BY-SA 4.0 Humanitäres Völkerrecht Russian War against Ukraine Waffenlieferungen Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/streumunition-und-volkerrecht/ raw object