Streumunition und Völkerrecht - Zur Verwendung von Streumunition durch die Ukraine und die Folgen für verbündete Staaten wie die Bundesrepublik Deutschland
Aust, Helmut Philipp
Author
aut
Text
xx#
2023
Verfassungsblog
2023-07-26
ger
In den zurückliegenden Wochen ist intensiv über die Lieferung von Streumunition durch die Vereinigten Staaten von Amerika an die Ukraine und den nachfolgenden Einsatz dieser Munition diskutiert worden. Der Einsatz solcher Munition kann ein wirksames militärisches Mittel darstellen, weswegen die Ukraine gezielt bei ihren Verbündeten nach der Lieferung solcher Munition nachgesucht hat, um ihre Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg effektiver zu gestalten. Es kann aber nach den für eine Abwägung zwischen militärischer Notwendigkeit und Schutzstandards offenen Regeln des humanitären Völkerrechts Situationen geben, in denen Streumunition völkerrechtskonform von Staaten eingesetzt werden darf, die nicht Vertragsparteien des Osloer Abkommens sind. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn der Einsatz der Streumunition in einem Kontext erfolgt, bei dem zivile Opfer praktisch ausgeschlossen werden können.
CC BY-SA 4.0
Aust, Helmut Philipp
Humanitäres Völkerrecht
Russian War against Ukraine
Waffenlieferungen
342
https://verfassungsblog.de/streumunition-und-volkerrecht/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20230727-012158-0
230726
10.17176/20230727-012158-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)