nam 22 uu 4500 10.59704/1bd8ef748a66a0a1 DE-Verfassungsblog cr||||| 241002s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/1bd8ef748a66a0a1 doi ger 342 23 Holterhus, Till Patrik Author aut AfD-Verbot und strikte Staatsfreiheit - Zu den verfassungsprozessualen Herausforderungen eines Parteiverbotsantrags durch den Deutschen Bundestag Holterhus, Till Patrik Verfassungsblog 2024-10-02 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nach den jüngsten Ereignissen um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags nimmt die Debatte um ein Verbot der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) erneut Fahrt auf. Dass die Antragstellung nun unter Umständen allein durch den Bundestag erfolgen soll, ist deshalb von besonderer Bedeutung, weil sie in eine komplizierte verfassungsprozessuale Problemlage führt. Denn „falsch gestellt“ könnte die alsbald im Bundestag zu erwartende Vorlage das gesamte Parteiverbotsverfahren gleich zu Beginn konterkarieren. CC BY-SA 4.0 AfD Alternative für Deutschland | Berlin Bundestag Deutschland (Bundesrepublik). Bundestag Parteiverbot Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Staatsfreiheit V-Leute (DE-588)1046235370 gnd Alternative für Deutschland | Berlin (DE-588)2028840-2 gnd Deutschland (Bundesrepublik). Bundestag (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/strikte-staatsfreiheit/ raw object