nam 22 uu 4500 10.59704/736b0cac56efcb13 DE-Verfassungsblog cr||||| 240522s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/736b0cac56efcb13 doi ger 342 23 Zimmermann, Noah Author aut Studierendenproteste im Versammlungsrecht Zimmermann, Noah Verfassungsblog 2024-05-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Auch in Deutschland nehmen Studierendenproteste gegen den Gaza-Krieg zu. Wie in den Vereinigten Staaten errichten Studierende dabei häufig Protestcamps, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. In einigen Städten wurden entsprechende Protestcamps rasch geräumt, in anderen Städten reagierten die Behörden dagegen zunächst mit Auflagen. Während Proteste, die den Hochschulbetrieb schwerwiegend stören, beschränkt und notfalls auch verboten bzw. aufgelöst werden dürfen, sind Proteste unterhalb dieser Schwelle in den meisten Fällen grundsätzlich vom Versammlungsrecht gedeckt. Ob dabei aber Protestcamps eingerichtet werden dürfen, ist eine Einzelfallfrage. Hingegen sind die Hochschulen in der Regel nicht befugt, eigenmächtig gegen als Versammlung zu qualifizierende Protestformen vorzugehen. CC BY-SA 4.0 Israel-Hamas-Krieg Studentenbewegung Versammlungsfreheit Versammlungsrecht (DE-588)4058171-8 gnd Studentenbewegung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/studierendenproteste-im-versammlungsrecht/ raw object