Systemversagen? - Zur Aufarbeitung problematischer polizeilicher Gewaltausübung in Deutschland
Derin, Benjamin
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Singelnstein, Tobias
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xx#
2022
Verfassungsblog
2022-05-09
ger
Der bis März dieses Jahres amtierende UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat der Bundesrepublik bei der Aufarbeitung rechtswidriger Polizeigewalt „Systemversagen“ attestiert und festgestellt, übermäßige polizeiliche Gewaltanwendung sei in Deutschland ein „blinder Fleck“. Was Nils Melzer zu Recht zum Thema gemacht hat ist nichts weniger als ein strukturelles Defizit bei der rechtsstaatlichen Kontrolle exekutiven Handelns, das nach einem entsprechenden Ausgleich verlangt.
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Derin, Benjamin
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10.17176/20220509-182334-0
220509
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