Things That Are Different Are Not the Same - Die automatisierte Analyse massenhafter Internetdaten und die Vorratsdatenspeicherung
Landerer, Lukas Martin
Author
aut
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-05-03
ger
PimEyes ist zwar sicherheitsrechtlich bedenklich, stellt aber keine Form der Vorratsdatenspeicherung dar, wie es neulich auf dem Verfassungsblog hieß. Es handelt sich vielmehr um einen anlassbezogenen, strafprozessualen Zugriff auf private, unreguliert vorhandene Massendaten. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts lässt sich allerdings schon jetzt in Grundzügen ableiten, welche Anforderungen der Gesetzgeber bei der noch zu schaffenden Ermächtigungsgrundlage für Software wie PimEyes wird beachten müssen.
CC BY-SA 4.0
Landerer, Lukas Martin
Datenschutz
PimEyes
Quick Freeze
Strafverfolgung
Vorratsdatenspeicherung
WebCrawler
342
https://verfassungsblog.de/things-that-are-different-are-not-the-same/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/b46c713c5613d147
240503
10.59704/b46c713c5613d147
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)