nam 22 uu 4500 10.59704/05e2a3a29a0bcc47 DE-Verfassungsblog cr||||| 231218s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/05e2a3a29a0bcc47 doi ger 342 23 Nitschke, Andreas Author aut Thüringer Tendenzen nach der Causa Sesselmann - Zur Prüfung der Gewähr, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten Nitschke, Andreas Verfassungsblog 2023-12-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im Juni 2024 stehen in acht Bundesländern Kommunalwahlen an, die viele Personen in kommunale Ämter spülen dürften, deren Verfassungstreue zweifelhaft ist. Der Umgang damit stellt eine wehrhafte Verfassungsordnung vor größte Herausforderungen. Das Thüringer Innenministerium adressiert diese Schwierigkeiten nun auch in einem Handlungsleitfaden, den es Anfang November an das Landesverwaltungsamt und die zuständigen Wahlausschüsse verschickt hat und der die Prüfkriterien der Rechtsprechung aufbereitet. Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage auf, ob nicht nur für das Beamtenrecht mit der „Causa Sesselmann“ ein problematischer Präzedenzfall geschaffen worden ist. CC BY-SA 4.0 AfD Beamtenrecht Beamtenrecht Sesselmann Robert | 1973- | Rechtsanwalt Politiker Thüringen Verfassungstreue Verfassungstreue Wehrhafte Demokratie (DE-588)4005078-6 gnd Beamtenrecht (DE-588)1293618381 gnd Sesselmann Robert | 1973- | Rechtsanwalt Politiker (DE-588)4117343-0 gnd Verfassungstreue Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/thuringer-tendenzen-nach-der-causa-sesselmann/ raw object