nam 22 uu 4500 10.17176/20180308-115051 DE-Verfassungsblog cr||||| 180308s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20180308-115051 doi ger 342 23 Thym, Daniel Author aut Todesstoß für autonome Investitionsschutzgerichte Thym, Daniel Verfassungsblog 2018-03-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Öffentliche Diskussionen sind kurzlebig: So schaute ganz Europa im Oktober 2016 gebannt auf das wallonische Regionalparlament, als dieses das CETA-Freihandelsabkommen mit Kanada zu blockieren drohte. Gegenwärtig besitzt der Freihandel auf unserem Kontinent mehr Freunde, was auch daran liegt, dass Donald Trump mit Schutzzöllen droht und wenig Europäer gerne dieselbe Politik verfolgen wie der US-Präsident. Mindestens ebenso wichtig wie Strafzölle auf europäischen Stahl oder amerikanischen Whisky bleibt freilich die Strukturfrage der Schiedsgerichtsbarkeit, die im Zentrum vieler Debatten um CETA und TTIP steht. Hier dürfte das jüngste EuGH-Urteil im Achmea-Verfahren sehr viel weitreichendere Folgen haben, als dies die deutsche Öffentlichkeit bislang realisierte. CC BY-NC-ND 4.0 CETA Investor-State Dispute Resolution TTIP Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/todesstoss-fuer-autonome-investitionsschutzgerichte/ raw object