nam 22 uu 4500 10.59704/47bf6815cbb70f19 DE-Verfassungsblog cr||||| 240418s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/47bf6815cbb70f19 doi ger 342 23 Mast, Tobias Author aut Trau, Schau, Link! Mast, Tobias Verfassungsblog 2024-04-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das BVerfG hat auf eine Verfassungsbeschwerde des Onlinejournalisten Julian Reichelt hin am Dienstag nach sehr kurzer Verfahrensdauer eine ihn betreffende einstweilige Anordnung des Berliner Kammergerichts materiellrechtlich überzeugend aufgehoben. Indem es die Zulässigkeitsvoraussetzungen äußerst großzügig und seine eigene Kontrolldichte äußerst engmaschig interpretierte, dürfte das Gericht beträchtliche Anreize dafür gesetzt haben, sich in äußerungsrechtlichen Fällen auch ohne besonderen Zeitdruck von nun an frühzeitig an es zu wenden. CC BY-SA 4.0 Behördenehre Kommunikationsgrundrechte Medienrecht Staatskritik Äußerungsrecht (DE-588)4074661-6 gnd Medienrecht Schulz, Wolfgang Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/trau-schau-link/ raw object