http://dx.doi.org/10.59704/9460eb2652f47ea8 https://verfassungsblog.de/trusted-flagger-als-gefahr/ Trusted Flagger als Gefahr für die Meinungsfreiheit - Eine Replik auf Hannah Ruschemeier Lindner, Josef Franz ger 2024-11-08 electronic resource text/html ddc:342 Bundesnetzagentur für Elektrizität Gas Telekommunikation Post und Eisenbahnen. Schlichtungsstelle Telekommunikation | Bonn DSA Desinformation Desinformation Meinungsfreiheit Rechtsschutzgarantie Trusted Flaggers Bundesnetzagentur für Elektrizität Gas Telekommunikation Post und Eisenbahnen. Schlichtungsstelle Telekommunikation | Bonn Desinformation Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Hannah Ruschemeier hat hier in einem Beitrag vom 4.11.2024 ein positives Bild der sogenannten Trusted Flagger gezeichnet. Über die eigentlichen rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Probleme geht der Beitrag hingegen großzügig hinweg. In der konkreten Umsetzung des Digital Services Act (DSA) verbergen sich aber nicht akzeptable Gefahren für Meinungsfreiheit und Demokratie.