http://dx.doi.org/10.59704/d175b2c90aa2ba1e https://verfassungsblog.de/umweltverfassung-in-aktion/ Umweltverfassung in Aktion - Das OVG Berlin-Brandenburg zu Klimasofortprogrammen: Zwischen innovativer Auslegung, vertanen Chancen und einer unsicheren Zukunft. Täuber, Niklas ger 2024-02-21 electronic resource text/html ddc:342 Deutschland Klima Klimaschutz Klimaschutzgesetz Umweltrecht Umweltschutz Verfassungsrecht Verfassungsrecht Deutschland Klimaschutz Verfassungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Dass der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts Auswirkungen auf das Recht weit über seine konkrete Regelungswirkung hinaus hat, zeigt sich u.a. im aktuellen Doppelurteil des OVG Berlin-Brandenburg zur Verpflichtung der Bundesregierung, Sofortprogramme für die Sektoren Gebäude und Verkehr nach § 8 Klimaschutzgesetz (KSG) vorzulegen. Das OVG hat sich darin mit einer Reihe von umweltrechtlichen Problemstellungen in Zulässigkeit und Begründetheit befasst.